"Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit; er hat Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der Organisation und der Hilfsmittel jedes Staates in den Genuß der für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen."
Die Grundprinzipien der Deutschen Sozialversicherung:
In existenziellen Risikosituationen den Lebensstandard des Versicherten und seine Stellung im Rahmen der Gesellschaft zu erhalten - das ist die Aufgabe der Deutschen Sozialversicherung. Nur durch grundlegende Prinzipien können die Träger der Deutschen Sozialversicherung für den Ausgleich eines Einkommensausfalls aufkommen.
>Das Prinzip der Versicherungspflicht
>Das Prinzip der Beitragsfinanzierung
>Das Prinzip der Solidarität
>Das Prinzip der Selbstverwaltung
>Das Prinzip der Freizügigkeit
>Das Prinzip der Äquivalenz
In meinen Augen verstoßen sowohl Regierung als auch Opposition mit Hartz IV sowohl gegen den Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 der vereinten Nationen als auch gegen die Prinzipien der deutschen Sozialversicherung. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und denke, dass Hartz IV ein Gesetz zur Legalisierung staatlichen Diebstahls ist. Warum?
Nun, es kann nicht Willen des deutschen Volkes sein, dass Bedürftige, die aufgrund der verfehlten Wirtschafts- und Steuerpolitik der Regierungen Kohl/ Schröder als auch schwachsinniger Arbeitskämpfe der Gewerkschaften in diese Situation geraten, per Gesetz in die Armut geraten. Viele, die ihr Leben lang in die Sozialversicherung einzahlten sollen mit dem ALG II mit einem Almosen abgespeist werden und, wenn ihr Haus bezahlt ist, dieses erst verkaufen und ihr Erspartes aufbrauchen, bevor sie Anspruch auf Unterhalt haben. Sparverträge der Kinder sollen mit angerechnet werden – Ich sage nein zu soviel Willkür des Staates, der mit solchen Gesetzen seine Bürger in die Kriminalität treiben wird.
Ich befürchte, dass die Hilflosigkeit unserer Volksvertreter den Boden bereitet, der in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts einen kleinen Ösi an die Macht des deutschen Reiches und uns den 2. Weltkrieg brachte.
Herr Schröder, ich sage Ihnen, dass jeder zu Reformen bereit ist, doch ausgewogen müssen sie sein. Das heißt, dass nicht nur der kleine Mann bluten sollte, sondern auch die Unternehmen, die Ihre Produktionsstandorte in das Ausland verlegen, weil die Arbeit dort billiger ist. Belegen Sie diese Unternehmen mit Strafzöllen, damit es für sie nicht mehr lukrativ ist, Arbeitsplätze in Deutschland zu vernichten. Händeweg vom Ersparten des Einzelnen, der in den Teufelskreislauf Arbeitslosigkeit gerät. So, und nur so erhalten Sie Rückendeckung für die sicherlich notwendigen Reformen, egal wie schmerzhaft sie für den Einzelnen seien mögen
Ein nachdenklicher Eisbär
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